BGH-Beschluss zur Streitwertfestsetzung bei Schenkung von Kunstwerken

Einführung: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 23. Dezember 2024 einen Beschluss zur Streitwertfestsetzung in einem Rechtsstreit über die Wirksamkeit eines Schenkungsvertrags über Kunstwerke gefasst. Der Fall verdeutlicht die Bedeutung der Wertbestimmung im Zivilprozess und die Kriterien, die bei der Festsetzung des Streitwerts relevant sind.

Sachverhalt: Die Parteien stritten über die Gültigkeit eines Schenkungsvertrags, der vier Kunstwerke zum Gegenstand hatte. Der BGH hatte mit Urteil vom 17. September 2024 die Klage auf Feststellung der Wirksamkeit des Vertrags abgewiesen.

Rechtsfragen: Der zentrale Punkt des Beschlusses betrifft die Festsetzung des Streitwerts. Der Beklagtenvertreter beantragte eine Erhöhung des Streitwerts, während die Klägerin die ursprüngliche Festsetzung verteidigte.

Entscheidung und Begründung: Der BGH bestätigte die ursprüngliche Streitwertfestsetzung von 800.000 Euro. Die Festsetzung beruhte auf den Angaben der Parteien, die auch von den Vorinstanzen übernommen worden waren. Der Wert von 1 Million Euro, der im Schenkungsvertrag angegeben war, diente als weiterer Anhaltspunkt. Ein vom Beklagtenvertreter vorgelegtes Gutachten, das einen höheren Wert behauptete, wurde vom BGH als unzureichend angesehen, da es keine detaillierte Begründung enthielt.

Auswirkungen: Der Beschluss bekräftigt die Bedeutung der Parteiangaben und des Vertragsinhalts für die Streitwertfestsetzung. Gutachten, die einen abweichenden Wert angeben, müssen ausreichend begründet werden, um eine Änderung der Streitwertfestsetzung zu rechtfertigen.

Schlussfolgerung: Der BGH-Beschluss liefert wichtige Hinweise zur Streitwertfestsetzung in Kunstrechtsstreitigkeiten. Die genaue Wertbestimmung von Kunstwerken kann im Streitfall komplex sein und erfordert eine sorgfältige Prüfung aller relevanten Faktoren. Die Entscheidung unterstreicht die Notwendigkeit einer nachvollziehbaren Begründung für abweichende Wertangaben.

Quelle: Entscheidung des BGH vom 23.12.2024, Az. X ZR 39/23 (gefunden auf der Website des Bundesgerichtshofs)